Einführung

Ein Richter im Ruhestand:
„Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist,
weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt („unantastbar“), weil sie „per Ordre de Mufti“
(Anm.: „auf Weisung von Oben“) gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen…

In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen,
ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke
(ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor „meinesgleichen“.“
(Frank Fahsel, Fellbach, in der Süddeutschen Zeitung, 09.04.2008)

Der Richter am BGH Ralf Eschelbach:
„Es ist davon auszugehen, dass jedes 4. Urteil ein Fehlurteil ist.“

Ca. 3000 Strafurteile werden jeden Werktag vor deutschen Gerichten verkündet. Das bedeutet, jeden Tag werden durch die Justiz 750 Opfer geschaffen, im Monat also 15 000 und im Jahr ca. 180 000 Fehlurteile, aus denen Opfer erwachsen. Davon müssen ca. 10 000 Menschen jedes Jahr unschuldig hinter deutsche Gitter.

In einer JVA sollen die Schwerpunkte auf eine Resozialisierung, Behandlung und Wiedereingliederung gestützt werden. Aber woher wissen die Mitarbeiter der JVA, wer schuldig und wer unschuldig ist?

Sie können es nicht wissen.

Deshalb machen sie es sich einfach, anstatt kritisch zu hinterfragen. Sie nehmen das Urteil zur Hand und kennen die Person. Das, was da steht, wird schon stimmen;
schließlich hat das ein Richter entschieden.


Warum ist das so?

Hier sind verschiedene Aspekte entscheidend, die das Verhalten beeinflussen: